Stadtratswahlen 2018
Ann-Catherine Nabholz berichtet

Aus dem Gemeinderat

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Abstimmungsparolen für den 24. September 2017

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen

– JA zum Bundesasylzentrum auf dem Duttweiler-Areal (CHF 24.5 Mio)
– JA zur Aufhebung des Gemeindebeschluss «Rationelle Verwendung von Elektrizität» von 1989
– JA zum EWZ-Kredit von CHF 200 Mio. für den Erwerb von Energieerzeugungsanlagen, die erneuerbare Energie nutzen
– JA zum Cabaret-Voltaire-Liegenschaftentausch


Kantonale Abstimmungsvorlagen

– NEIN zum Gegenvorschlag zur Anti-Stauinitiative
– JA zur Begrenzung des Arbeitswegkostenabzugs (Steuergesetzänderung)
– Stimmfreigabe bei der Heimfinanzierung (Gesetz über die Jugendheime und die Pflegekinderfürsorge)
– NEIN (*) zur Aufhebung der Sozialhilfeleistungen für vorläufig Aufgenommene (Sozialhilfegesetz)

(*) Die glp Stadt Zürich hat zu dieser Vorlage eine Parole gefasst, die von der Parole der glp Kanton Zürich abweicht. Die glp Kanton Zürich hat Stimmfreigabe beim Sozialhilfegesetz beschlossen.

Mehr Informationen zu den kantonalen Abstimmungen sind auf unserer kantonalen glp-Website zu finden.


Eidgenössische Abstimmungsvorlagen

– JA zur Ernährungssicherheit
– JA Zusatzfinanzierung der AHV durch MwSt-Erhöhung
– JA zur Altersvorsorge 2020

Mehr Informationen zu den eidgenössischen Abstimmungen sind auf der glp-Schweiz-Website zu finden.


Abstimmungsparolen für den 21. Mai 2017

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen
JA zur Wohnbauaktion 2017 (90 Mio.-Kredit)
JA zur Grünstadt-Inititative (Gegenvorschlag zu «Schutz & Förderung von Grün- und Freiräumen»)
JA zum Tanzhaus (jährliche Beiträge von max. 1­.8 Mio.)

Schulfpflege-Ersatzwahl Schulkreis Waidberg (Kreis 6 und 10)
Béatrice Di Pizzo (FDP)
Nadine Gujer (SP)
Die glp empfiehlt Béatrice Di Pizzo (FDP) und Nadine Gujer (SP) für die beiden freigewordenen Sitze zur Wahl. Beide Kandidatinnen werden innerparteilich unterstützt, sind für das Amt qualifiziert und treten gegen eine wilde Kandidatur an, was die Wahl überhaupt erst notwendig macht.

Kantonale Abstimmungsvorlagen
JA zum Gesetz über die Kantonsspital Winterthur AG
JA zum Gesetz über die Integrierte Psychiatrie Winterthur - Zürcher Unterland AG
NEIN zur Initiative «Mehr Qualität – eine Fremdsprache an der Primarschule» (Die glp Stadt Zürich empfiehlt ein Nein, die glp Kanton Zürich beschloss hingegen die Stimmfreigabe)
Siehe auch zh.grunliberale.ch

Eidgenössische Abstimmungsvorlagen
JA zum Energiegesetz
Siehe www.grunliberale.ch



 

Abstimmungsparolen für den 12. Februar 2017

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen
JA zur Volksinitiative «Faires Wahlrecht für Züri – jede Stimmt zählt!»
JA zur Konfliktvermittlung und Hilfe im öffentlich zugänglichen Raum
JA zum Neubau Schulanlage Pfingstweid (Objektkredit von CHF 29 Mio.)

Wahlen im Schulkreis Waidberg (Kreis 6 & 10)
– MARCEL BUTZ in die Kreisschulpflege

Wahlen im Schulkreis Zürichberg (Kreise 1, 7, 8)
– JESSAMYN GRAVES in die Kreisschulpflege

Kantonale Abstimmungsvorlagen
– gibt es diesmal keine

Eidgenössische Abstimmungsvorlagen (mehr Infos auf der Website der glp Schweiz)
– JA zur erleichterten Einbürgerung von Personen der dritten Ausländergeneration
JA zur Schaffung eines Fonds für die Nationalstrassen und den Agglomerationsverkehr
Stimmfreigabe zur USR III (Steuerliche Massnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmensstandorts Schweiz)
    – Die glp Schweiz sagt JA zur USR III
    – Die glp Stadt Zürich empfiehlt eine Stimmfreigabe zur USR III


Abstimmungsparolen für den 27. November 2016

Abstimmungsparolen zu folgenden Vorlagen werden in Kürze folgen:

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen
– gibt es diesmal keine

Kantonale Abstimmungsvorlagen
JA zur Planungs- und Baugesetz, Umsetzung der Kulturlandinitiative
NEIN zur rückständigen Initiative «Schutz der Ehe» (mehr Infos)

Eidgenössische Abstimmungsvorlagen
JA zum geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative) (mehr Infos)



Abstimmungsparolen für den 25. September 2016

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen
JA zur Eishockey- und Sportarena (mehr Infos)
JA zur Änderung der Parkierungs- und Parkuhrkontrollgebühren
JA zum Objektkredit zum Schütze-Areal (Industriequartier)
JA zum Objektkredit zur Schulanlage Schauenberg (Quartier Affoltern)

Kantonale Abstimmungsvorlagen
STIMMFREIGABE zur Volksinitiative «Bezahlbare Kinderbetreuung für alle»

Eidgenössische Abstimmungsvorlagen
JA zur Volksinitiative für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)
NEIN zur Volksinitiative für eine starke AHV (AHVplus)
NEIN / STIMMFREIGABE zum Bundesgesetz über den Nachrichtendienst (NDG)
    • An der Bundes-DV wurde Stimmfreigabe beschlossen
    • Der Kanton Zürich hat davon abweichend die NEIN-Parole beschlossen



Abstimmungsparolen für den 5. Juni 2016

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen
JA zur Instandsetzung und Umbau von Kongresshaus und Tonhalle
JA zur Errichtung einer öffentlich-rechtlichen Kongresshaus-Stiftung Zürich
JA zum Neubau Haus B des Pflegezentrums Bombach in Zürich-Höngg
JA zum Ausstieg der Stadt Zürich aus der Kernenergie
JA zum Gemeindebeschluss «Rationelle Verwendung von Elektrizität» (Effizienzbonus)
JA zur Verordnung über gemeinwirtschaftliche Leistungen des EWZ, 2000-Watt-Ziele
Kantonale Abstimmungsvorlagen
JA zur Wählbarkeit von Bezirksrichter/innen

(Begründung auf kantonaler Website)

Eidgenössische Abstimmungsvorlagen
NEIN zur Volksinitiative «Pro Service public»
NEIN Volksinitiative «Für ein bedingungsloses Grundeinkommen»
NEIN zur Volksinitiative «Für eine faire Verkehrsfinanzierung» (Milchkuh-Initiative)
JA zur Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung
JA zur Änderung des Asylgesetzes

(Begründung auf eidgenössischer Website)

Abstimmungsparolen für den 28. Februar 2016

Stadtzürcher Abstimmungesvorlagen
- Gibt es diesmal leider keine.

Kantonale Abstimmungsvorlagen
- JA zur Reduktion der Grundbuchgebühren
- JA zur Straffung von Rekurs- und Beschwerdeverfahren
- NEIN zur Bildungsinitiative
- NEIN zur Lohndumping-Initiative

Eidgenössische Abstimmungsvorlagen
- NEIN zur Volksinitiative «Für Ehe und Familie - gegen die Heiratsstrafe»
- NEIN zur Volksinitiative «Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer (Durchsetzungsinitiative)
- NEIN zur Volksinitiative «Keine Spekulation mit Nahrungsmitteln!»
- NEIN zur Änderung des Bundesgesetzes über den Strassentransitverkehr im Alpengebiet (Sanierung Gotthard-Strassentunnel)

Abstimmungsparolen für den 22. November 2015

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen:
- Ja zur Änderung der Gemeindeordnung.
- Keine Empfehlung zur Wahl des Statthalters.

Kantonale Abstimmungsvorlagen:
- Ja zum Bau der Limmattalbahn.
- Keine Empfehlung für den 2. Wahlgang der Ständeratswahlen.

Abstimmungsparolen für den 14. Juni 2015

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen:
Ja zur "Veloinitiative" und Ja zum Gegenvorschlag des Gemeinderates
Stichfrage: Ja zum «Gegenvorschlag des Gemeinderates
Ja zur Wohnsiedlung Hornbach (Objektkredit von 100,7 Mio.)
Ja zum Kauf der Liegenschaft Florhofgasse für die MKZ (Objektkredit von 33,6 Mio.)
Nein zu "Zürich im Landesmuseum" (Objektkredit von 1,76 Mio.)

Kantonale Abstimmungsvorlagen:
Nein zur Volksinitiative "Keine Härtefallkommission für abgewiesene Asylsuchende"
Nein zur Vorlage "Ja zu fairen Gebühren im Kanton"
Nein zur Vorlagen "Ja zu fairen Gebühren in den Gemeinden"

Nationale Abstimmungsvorlagen:
Ja zur Präimplantationsdiagnostik
Nein zur Stipendieninitiative
Nein zur Erbschaftssteuerreform
Nein zur Änderung des RTVG

Begründungen: siehe Anhang

Abstimmungsparolen für den 8. März 2015

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen:
Ja zur Metallrückgewinnung im KHKW Hagenholz (Objektkredit von 38.9 Mio.)

Nationale Abstimmungsvorlagen:
Ja zur Volksinitiative «Energie- statt Mehrwertsteuer»
Nein zur Volksinitiative «Für steuerfreie Kinder- und Ausbildungszulagen»

Abstimmungsparolen für den 30. November 2014

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen:
Ja zur Verordnung über die Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB)

Kantonale Abstimmungsvorlagen:
Ja zum Staatsbeitrag an den Bau der Tramverbindung Hardbrücke in Zürich-West
Ja zur Volksinitiative «Bahnhof Stadelhofen: pünktlich und zuverlässig»
Ja zum Gegenvorschlag des Kantonsrates zumLehrpersonalgesetz (Verringerung der durchschnittlichen Klassengrösse)
Nein zur Volksinitiative: «Mehr Qualität im Unterricht dank kleinerer Klassen»(Klassengrössen-Initiative)

Nationale Abstimmungsvorlagen:
Nein zur Ecopop-Initiative
Nein zur Volksinitiative «Rettet unser Schweizer Gold»
Nein zur Volksinitiative «Schluss mit den Steuerprivilegien für Millionäre»

Abstimmungsparolen für den 28. September 2014

Stadt:
- Ja zum Sportzentrum Heuried (Objektkredit von 81,359 Millionen Franken)

Kanton:
- Ja zur Änderung des Planungs- und Baugesetzes (Festlegung Mindestanteil an preisgünstigem Wohnraum)

Bund:
- Nein zur Volksinitiative «Schluss mit der MwSt-Diskriminierung des Gastgewerbes»
- Nein zur Volksinitiative «Für eine öffentliche Krankenkasse»

Abstimmungsparolen vom 18. Mai 2014

Kein Freipass für den Stadtrat

Stadt:
NEIN zum «Rahmenkredit von 50 Millionen Franken zur Beschaffung und Installation von Schulraumpavillons»
(Stellungnahme der Gemeinderatsminderheit)

Kanton:
STIMMFREIGABE für die kantonale Volksinitiative «Weniger Steuern fürs Gewerbe (Kirchensteuerinitiative)»
NEIN zur kantonalen Volksinitiative «Keine Werbung für alkoholische Getränke auf Sportplätzen sowie an Sportveranstaltungen im Kanton Zürich»
(Begründungen)

Bund:
JA zum Bundesbeschluss vom 19. September 2013 über die medizinische Grundversorgung (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Ja zur Hausarztmedizin»)
NEIN zur Volksinitiative vom 20. April 2011 «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»
NEIN zur Volksinitiative vom 23. Januar 2012 «Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative)»
NEIN zum Bundesgesetz vom 27. September 2013 über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen (Gripen-Fonds-Gesetz)
(Begründungen: 1,2)

Abstimmungsparolen vom 9. Februar 2014

2 mal JA, 2 mal NEIN

Kanton:
JA zum Planungs- und Baugesetz (PBG) (Änderung vom 19. August 2013; Zonen mit Anordnungen zur Nutzung erneuerbarer Energien)

Bund:
JA zum Bundesbeschluss vom 20. Juni 2013 über die Finanzierung und den Ausbau der Eisenbahninfrastruktur (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative «Für den öffentlichen Verkehr»)
NEIN zur Volksinitiative vom 4. Juli 2011 «Abtreibungsfinanzierung ist Privatsache – Entlastung der Krankenversicherung durch Streichung der Kosten des Schwangerschaftsabbruchs aus der obligatorischen Grundversicherung»
NEIN zur Volksinitiative vom 14. Februar 2012 «Gegen Masseneinwanderung»

Parolen für die Abstimmungsvorlagen vom 24. November 2013

6. November 2013

Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen:
- JA zum Objektkredit Lagerstrasse (16,69 Millionen Franken)
- JA zur Neuregelung der Zusammensetzung der Büros des Gemeinderats. Änderung der Gemeindeordnung.

Nationale Abstimmungsvorlagen:
- NEIN zur Familieninitiative
- NEIN zur Änderung des Nationalstrassenabgabegesetzes (Autobahnvignette)
- NEIN zur 1:12-Initiative

Zum Parolenspiegel mit Begründungen

Parolen für die Abstimmungsvorlagen vom 22. September 2013

9. September 2013

Die Grünliberalen der Stadt Zürich sagen NEIN zum Stadion Hardturm.

Kanton:
- JA zur Volksinitiative «für mehr Demokratie»

Schweiz:
- JA zur Revision des Arbeitsgesetzes
- JA zur Anpassung des Epidemiegesetzes
- NEIN zur "Aufhebung der Wehrpflicht"

Parolen und Begründungen zu sämtlichen Abstimmungsvorlagen (CH, Kanton und Stadt) finden Sie hier.

Die glp der Stadt Zürich sagt zweimal JA

9. Juni 2013

Die glp der Stadt Zürich sagt zweimal JA zu den Stadtzürcher Abstimmungsvorlagen

- Siedlumg Kronenwiese
- Schulanlage Blumenfeld

Parolen und Begründungen zu sämtlichen Abstimmungsvorlagen (CH, Kanton und Stadt) finden Sie hier: